Sektion 8 startet Initiative „Vorsitzwahl2016.at“

Sechs reale KandidatInnen für Testwahl zum Bundesvorsitz nominiert

Wien, 27. April 2016 – Die Bundespräsidentenwahl 2016 war für die SPÖ und ihre Mitglieder nur ein weiterer Beweis dafür, dass die sozialdemokratische Partei sich von Grund auf erneuern muss. Der Ruf nach der Ablöse von Werner Faymann wird täglich lauter. Doch wer sollte über die möglichen Nachfolger entscheiden? Die Sektion 8 der SPÖ Alsergrund hat sich immer gegen Entscheidungen im Hinterzimmer ausgesprochen. Mit der Initiative Vorsitzwahl2016 will die Sektion 8 Parteidemokratie erlebbar machen und demonstrieren, dass politisch wie personell gilt: Es gibt bessere Alternativen!

Logo-Vorsitzwahl2016„Wir beschäftigen uns seit fast 10 Jahren mit der Demokratisierung der Partei und sehen die strukturellen Änderungen als wichtigste Voraussetzung für die Erneuerung der Partei“, erklärt Eva Maltschnig, Vorsitzende der Sektion 8. „Gleichzeitig mussten wir aber auch erkennen, dass glaubwürdige und kompetente Personen eine Voraussetzung sind, um eine Erneuerung der Partei einzuläuten. Wir sind überzeugt, dass eine kompetitive Direktwahl unter Parteimitgliedern der beste Weg ist, solche Personen zu finden.”

Direktwahl des/der Parteivorsitzenden durch Mitglieder

Im Gegensatz zu den meisten anderen sozialdemokratischen Parteien in Westeuropa, die ihre Vorsitzenden direkt durch die Mitglieder wählen, können Mitglieder der SPÖ Personalentscheidungen nicht beeinflussen. Die internationalen Vergleiche zeigen, dass die Mitgliederbeteiligung in den Entscheidungen der Parteien zu großen Zuwächsen bei den Mitgliederzahlen und auch für frischen Wind in den Parteien führt. „In England haben die Vorsitzwahlen der Labour-Partei 200.000 neue Mitglieder gebracht – das ist eine Verdoppelung. In Italien, wo auch Nichtmitglieder sich gegen eine Spende an den Wahlen beteiligen konnten, haben fast drei Millionen Menschen an den Vorsitzwahlen der Partito Democratico teilgenommen“, so Maltschnig über die Auswirkungen der Mitbestimmung. “Wer auf derart demokratische Weise gewählt wird, hat dann natürlich auch viel stärkeren Rückhalt in politischen Auseinandersetzungen.”

Mehrere KandidatInnen mit Programm

Bei der von der Sektion 8 geforderten Direktwahl können mehrere Personen kandidieren. Sie können wie auch in anderen Ländern üblich ihr Programm vorstellen und dafür einen Wahlkampf führen. Ziel ist es, dass die Mitglieder anhand der Programme, die die KandidatInnen präsentieren, entscheiden können, wem sie ihre Stimme geben und so erwarten können, dass sie dafür auch gerade stehen“, betont Maltschnig. „Nur so können wir es erreichen, dass in der Partei Diskussionen geführt werden, sozialdemokratische Standpunkte diskutiert werden und somit auch die Partei ihr Profil schärfen kann“.

Sechs KandidatInnen zur Auswahl unter vorsitzwahl2016.at

Mit der Initiative vorsitzwahl2016.at möchte die Sektion 8 Parteidemokratie erlebbar machen, die Existenz von inhaltlichen wie personellen Alternativen demonstrieren sowie ein Stimmungsbild von der Parteibasis ermöglichen. “Wir ermöglichen Sektionen, Ortsparteien und Vorfeldorganisationen eine Vorsitzwahl durchzuführen, wie wir sie uns für das Parteistatut der SPÖ wünschen.”

Die Sektion 8 hat für diese Testwahl sechs KandidatInnen nominiert, die auf Grund ihrer Bekanntheit innerhalb und außerhalb der SPÖ realistische Chancen hätten, von den Mitgliedern gewählt zu werden. „Wir haben keine KandidatInnen gesucht, die den Inhalten und Zielen der Sektion 8 besonders nahestehen. Die Liste der KandidatInnen wurde von den AktivistInnen der Sektion 8 im Rahmen eines Sektionstreffens erstellt.”, so Maltschnig über die Auswahl der KandidatInnen.

Auf der Liste der Sektion 8 stehen folgende KandidatInnen (in alphabetischer Reihenfolge): Andreas Babler, Brigitte Ederer, Werner Faymann, Peter Kaiser, Christian Kern und Sonja Wehsely. „Diese sechs KandidatInnen stehen stellvertretend für viele geeignete KandidatInnen für den Bundesvorsitz. Damit wollen wir auch aufzeigen, dass es genug spannende Personen in der SPÖ gibt. Die Liste an KandidatInnen ist nicht abschließend, teilnehmende Sektionen und Ortsparteien können gerne auch andere KandidatInnen nominieren und wählen”, so Eva Maltschnig.

Wahlverfahren

„Unser Wahlmodell orientiert sich am Wahlverfahren der Parti Socialiste in Frankreich bzw. den Caucuses in der Republikanischen Partei der USA: Die Basismitglieder sollen nach gemeinsamer Diskussion in einer geheimen Abstimmung über die VorsitzkandidatInnen entscheiden“, erklärt Maltschnig den Ablauf.

Am Wahlzettel sind die VorsitzkandidatInnen alphabetisch aufgelistet. Jeder Wähler und jede Wählerin hat die Möglichkeit, sich für einen Kandidaten oder eine Kandidatin zu entscheiden. Er oder sie markiert während der Wahlversammlung diese Kandidatin bzw. diesen Kandidaten durch ein Kreuz (X) am Stimmzettel bzw. bekommt bei der Online-Wahl einen Link zu einem gesicherten Wahlbereich auf der Website vorsitzwahl2016.at zugesandt. Zudem wird es eine Write-In-Option geben: Wenn die WählerInnen eine andere Person als die vorgeschlagenen KandidatInnen unterstützen, soll das in einem separaten Feld möglich sein. Sogenannte Write-In-KandidatIn kann nicht sein, wer Mitglied der Sektion 8 ist. Alle Write-In-Stimmen für KandidatInnen wie Eva Maltschnig und Niki Kowall sind damit automatisch ungültig.

Zeitplan:

Mit dem Launch der Seite Vorsitzwahl2016.at laden wir alle Sektionen, Ortsparteien und Vorfeldorganisationen der SPÖ zum Mitmachen ein. Zum Start der Initiative haben wir bereits die Zusage von einem halben Dutzend Sektionen und Ortsparteien, eine Wahlversammlung durchzuführen.

In einer zweiten Abstimmungsphase ab 13.6.2016 können dann auch einzelne Parteimitglieder und SympathisantInnen eine Woche lang online mit abstimmen. Stimmen von Parteimitgliedern und SympathisantInnen werden getrennt ausgewiesen werden.

Zwischenergebnisse präsentieren wir laufend, die Präsentation des Endergebnisses Ende Juni wird die Initiative abschließen.

Rückfragehinweis:

Sektion 8
Mehrdokht Tesar
0699-17131621
tesar@floorfour.at

7 thoughts on “Sektion 8 startet Initiative „Vorsitzwahl2016.at“

    1. Nur das der Dr. Johannes Kopf als ehemaliger Mitarbeiter im Bartenstein Kabinett vermutlich kein SPÖ Mitglied ist, und ich find das wär beim Vorsitzenden schon gut.

  1. Seit Jahren warne ich vor dem selbstverschuldeten Abstieg meiner/unserer Partei!
    Wir brauchen junge, engagierte Menschen mit Ideen und Visionen, aber auch erfahrene und besonnene! Gemeinsam sollte ihnen sein: Authentizität, Rückgrad , Liebe zu unserem Land und seinen Menschen und der Wille, notwendige Reformen durchzuführen!

  2. Eine längst fällige Initiative, ich danke und gratuliere!
    Ich werde die “Vorsitzwahl2016” auch bei uns ventilieren. (Mal sehen, wie die Reaktion dazu ist.)
    Ein personeller Wechsel an der Spitze ist auch deshalb umgehend nötig, weil es nur mehr dadurch einigermaßen möglich ist, einen wirklichen Neuanfang zu signalisieren!
    Denn das – gefühlt – 27. Versprechen, jetzt aber wirklich zu arbeiten und nicht andauern einander anzukeifen, das ist nicht mehr glaubwürdig, das Wahlergebnis vom Sonntag beweist das zur Genüge.

    1. In den FAQ erklären wir, wie die Liste zu Stande gekommen ist. Jede Sektion oder Ortspartei kann aber gerne wen anderen nominieren, wenn sie das möchte. Auch als Privatperson kann man bei der Online Wahl eine write-in Option schicken.

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