Nach Faymann-Rücktritt: Wie weiter mit #Vorsitzwahl2016?

Nach dem Rücktritt von Werner Faymann als SPÖ-Vorsitzender und Bundeskanzler und der Ankündigung von Michael Häupl, bis 17.5. einen Nachfolger zu präsentieren, haben uns viele Fragen erreicht, wie es denn jetzt mit der Initiative Vorsitzwahl2016.at weitergehen wird. Die kurze Antwort: (fast) wie geplant.

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Die einzige unmittelbare Konsequenz aus Faymanns Rücktritt ist, dass er nicht mehr als Kandidat bei der Vorsitzwahl gelistet ist, faymann.vorsitzwahl2016.at ist seit gestern offline. Ansonsten hat sich an der Situation der Partei und damit den Beweggründen für unsere Testwahl nichts geändert: Wie vor Faymanns Rücktritt laufen auch jetzt alle maßgeblichen Gespräche in Hinterzimmern ab. Wie vor Faymanns Rücktritt erfahren einfache Parteimitglieder nur aus den Medien, wer wann wie als Nachfolger/in präsentiert werden soll. Wie vor Faymanns Rücktritt gibt es keine offene und inhaltliche Debatte über potentielle Kandidatinnen und Kandidaten. Vor allem aber gilt eines der Hauptmotive für die Vorsitzwahl2016.at weiterhin, nämlich die Möglichkeit Parteidemokratie unmittelbar erfahrbar zu machen.

Das bedeutet, dass es auch nach der Präsentation eines oder einer Kandidaten/in kommende Woche mit Vorsitzwahl2016.at wie geplant weitergehen wird: Sektionen und Ortsparteien können zunächst in Wahlversammlungen abstimmen, bevor es Anfang Juni für alle übrigen Mitglieder und SympathisantInnen die Möglichkeit zu einer Online-Wahl geben wird.

Der Fahrplan Vorsitzwahl2016.at für die nächsten Tage und Wochen sieht wie folgt aus:

  • 12. Mai 2016: Die ersten Teilergebnisse aus Ortsparteien und Sektionen werden erwartet
  • 19. Mai 2016: Wahlversammlung der Sektion 8 ab 18:00 Uhr im Vinzirast Mittendrin
  • 1. Juni 2016: Beginn der Online-Votings für Mitglieder und SympathisantInnen
  • 15. Juni 2016: Ende des Online-Votings
  • 23. Juni 2016: Präsentation des Gesamtergebnisses im Vorfeld des Sonderparteitags am 25. Juni

Wie angekündigt werden wir bis zum 23. Juni laufend Teil- und Zwischenergebnisse von Wahlversammlungen veröffentlichen.

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