FAQ

Wozu?

Wollt ihr Werner Faymanns Rücktritt?

Nein, wir wollen kompetitive Vorsitzwahlen mit mehreren Kandidatinnen und Kandidaten, die sich programmatisch und persönlich unterscheiden. Parteidemokratie halt.

Warum diese Vorsitzwahlen?

Bei den Vorsitzwahl2016.at handelt es sich um eine sogenannte „straw poll“ in interessierten Sektionen und Vorfeldorganisation der SPÖ. Eine „straw poll“ ist eine Testwahl, deren Ergebnis zwar keine unmittelbare Wirkung hat, aber ein guter Indikator für die Stimmung unter den Parteimitgliedern ist. Deshalb kommen Testwahlen bei Wahlen in der Vereinigten Staaten auch sehr häufig zum Einsatz. Dabei ist es üblich, dass bei straw polls auch Kandidatinnen und Kandidaten zur Wahl stehen, die (noch) keine Kandidatur erklärt haben bzw. diese sogar explizit für sich ausgeschlossen haben. Mit dieser Testwahl möchten wir für Mitglieder und Sektionen erlebbar machen, wie eine kompetitive Wahl aussehen könnte.

Warum jetzt?

Der Bundesparteitag 2016 ist der letzte Parteitag mit Vorsitzwahl vor der nächsten Nationalratswahl. Die Zeit bis zu diesem Parteitag ist also genau jene, in der personelle Richtungsentscheidungen getroffen werden können ­ idealerweise in Form einer kompetitiven Vorsitzwahl.


Wie genau?

Handelt es sich dabei um echte Wahlen?

Nein, es handelt sich um eine Testwahl und soll ein Indikator für die Stimmung unter den SPÖ­ Mitgliedern sein. Wichtiger als das Ergebnis ist die Diskussion unter den Mitgliedern im Vorfeld dieser Testwahl. Sie soll Alternativen aufzeigen.

Wer macht bei diesen Vorsitzwahlen mit?

Mit dem Launch der Seite Vorsitzwahl2016.at laden wir alle Sektionen, Ortsparteien und Vorfeldorganisationen der SPÖ zum Mitmachen ein. Zum Start der Initiative haben wir bereits die Zusage von einigen Sektionen und Ortsparteien, eine Wahlversammlung durchzuführen. In einer zweiten Abstimmungsphase ab 13.6.2016 können dann auch einzelne Parteimitglieder und SympathisantInnen online mit abstimmen. Stimmen von Parteimitgliedern und SympathisantInnen werden getrennt ausgewiesen werden.

Wie werden die Vorsitzwahlen vor sich gehen?

Eine Wahlversammlung in einer Sektion oder Ortspartei läuft ab wie eine herkömmliche Sektionskonferenz. Nach einer Vorstellung der KandidatInnen gibt es eine Diskussion über KandidatInnen und deren inhaltliche Positionen, bevor in geheimer Wahl gewählt wird. Die Ergebnisse werden dann an die Plattform Vorsitzwahl2016.at übermittelt. Die zweite Abstimmungsphase ist ein Online­Voting, Stimmen werden nur nach bestätigter E-Mailadresse gezählt. Mitglieder werden aufgefordert, ihre Mitgliedsnummer anzugeben. Ergebnisse werden getrennt für Mitglieder und andere Teilnehmende ausgewiesen werden. Es gibt auch Druckvorlagen für jene Unterlagen, die bei der Durchführung der Wahl hilfreich sein können.


Warum diese Personen?

Sind diese Personen Sektion 8­ KandidatInnen?

Bei der Auswahl der KandidatInnen haben wir nicht die idealen KandidatInnen gesucht, die den Inhalten und Zielen der Sektion 8 besonders nahestehen. Es handelt sich um eine Liste von KandidatInnen, die bereits in den Medien gehandelt wurden und aufgrund ihrer Bekanntheit innerhalb und außerhalb der SPÖ auch realistische Chancen hätten.

Haben sich diese KandidatInnen beworben?

Nein, die KandidatInnen haben offiziell kein Interesse am SPÖ­ Vorsitz bekundet. Wir haben sie auch nicht um ihre Zustimmung oder Erlaubnis gebeten, sondern nur über unser Vorhaben informiert.

Wer hat die Wahl dieser KandidatInnen entschieden?

Die KandidatInnenliste wurde von den AktivistInnen der Sektion 8 im Rahmen eines Mitgliederplenums festgelegt. Konkret wurden sie aus einer längeren Liste an potentiellen KandidatInnen mittels geheimer Abstimmung unter den beim Plenum anwesenden Sektion­ 8 ­AktivistInnen ausgewählt.

Habt ihr bewusst nur Linke aufgestellt?

Nein, wir haben die KandidatInnen bei einem Plenum mit dem Ziel ausgewählt, ein breites Spektrum abzubilden. Allerdings wurde nur über Personen diskutiert, die zumindest einen Aktivisten/eine Aktivistin aus der Sektion Acht begeistert haben. Weil das Feld so natürlich begrenzt ist, gibt es bei unserer Testwahl sowohl online als auch bei den Wahlversammlungen ein leeres Feld, eine “Write­-In­-Option”. Dort können alle, die mitmachen, aber ganz jemand anderen für geeignet halten, ihren Favoriten oder ihre Favoritin eintragen. Ausgenommen davon sind nur Mitglieder der Sektion 8. Wer “Niki Kowall” oder “Eva Maltschnig” schreibt, wählt also ungültig.

Sind andere Sektionen an die KandidatInnenauswahl der Sektion 8 gebunden?

Nein, die Plattform Vorsitzwahl2016.at ist offen ausgelegt. Sektionen und Ortsparteien können sich also entscheiden, (auch) über andere KandidatInnen in ihrer Vorsitzwahl abzustimmen.

Warum hat die Sektion 8 diese KandidatInnen ohne ihre Zustimmung nominiert?

Da es sich bei der Vorsitzwahl2016.at um einen Stimmungstest handelt, ist eine offiziell angekündigte Bewerbung aber nicht erforderlich. Auch Meinungsumfragen testen realistische Alternativen ab, selbst wenn offiziell keine Kandidatur bekannt gegeben wurde. Ganz allgemein ist es bei “straw polls” üblich, auch KandidatInnen abzufragen, die keine Kandidatur erklärt haben bzw. diese sogar ausgeschlossen haben.

Ist es demokratiepolitisch nicht bedenklich Personen einfach zu nominieren?

Bei einer echten Wahl ist selbstverständlich eine Zustimmung der KandidatInnen erforderlich, bei einer Testwahl nicht. Wir fordern übrigens schon lange, dass innerparteiliche Wahlen mit mehreren konkurrierenden BewerberInnen durchgeführt werden. Mehrere Anträge der Sektion 8 dazu wurden entweder abgelehnt oder zugewiesen. Insofern hoffen wir, dass die SPÖ kompetitive Vorsitzwahlen wie in fast allen westeuropäischen Staaten durchführt. Dazu wollen wir auch mit dieser Vorsitzwahl beitragen.

Warum sind weniger Frauen nominiert als Männer?

Es sind drei Männer und zwei Frauen nominiert, die Quote unter den KandidatInnen beträgt 40%. Dieses Ungleichgewicht spiegelt den starken Männerüberhang unter den kolportierten bzw. öffentlich diskutierten KandidatInnen wieder.