Über das Projekt

Politische und personelle Entscheidungen werden egal auf welcher Ebene in der SPÖ immer nur hinter verschlossenen Türen getroffen. Parteitage und Vorstände segnen dann meist nur mehr ab, was ohnehin schon vorab verkündet wurde – ein ziemlich unbefriedigender Zustand. Während Delegierte und Vorstandsmitglieder zumindest aber ihren stillen Protest mittels „Streichungen“ bei Wahlen (Nein‐Stimmen bei SPÖ‐internen Wahlen mit Einheitsliste) und Gegenstimmen bei inhaltlichen Entscheidungen äußern können, bleiben die Mitglieder der SPÖ immer außen vor.

Die Sektion 8 kämpft seit ihrer Gründung im Jahr 2007 dafür, den Einfluss der Mitglieder deutlich zu erweitern und damit eine Mitgliedschaft in der SPÖ wieder attraktiver zu machen. Deshalb fordern wir in unseren Anträgen zum Beispiel die Direktwahlen von Vorsitzenden und Delegierten sowie innerparteiliche Vorwahlen bei der Aufstellung von KandidatInnen – leider bislang ohne Erfolg. Denn was in Österreich ein wenig exotisch anmutet, ist in den meisten demokratischen Parteien der Welt verwirklicht: In fast allen westeuropäischen Ländern wählen die Mitglieder den sozialdemokratischen Parteivorsitz direkt. Matteo Renzi in Italien, Pedro Sanchez in Spanien oder Jeremy Corbyn in Großbritannien verfügen damit um eine deutlich größere demokratische Legitimation als Werner Faymann.

Direktwahl small

Das Projekt Vorsitzwahl2016.at soll dazu beitragen, dass die demokratische Beteiligung der Mitglieder auch in der SPÖ zum Thema wird. Wir wollen den SPÖ‐Mitgliedern im Vorfeld der Wahl des Bundesvorsitzes endlich auch die Möglichkeit geben, ihrer Meinung Gehör zu verschaffen. Vorsitzwahl2016.at orientiert sich dabei an den in den USA an verschiedenen Orten durchgeführten „Straw Polls“ – auf Deutsch „Testwahlen“ – die ein erstes Stimmungsbild im Vorfeld der amerikanischen Präsidentschaftswahlen geben. Kein repräsentatives Ergebnis, aber ein solches erstes Stimmungsbild vor dem Bundesparteitag im Herbst erwarten wir uns von diesem Projekt.