Unsere Forderungen

Wir wollen eine Diskussion über politisches Führungspersonal in der SPÖ. Aber das Wie ist entscheidend: In Form von einer Direktwahl mit mehreren KandidatInnen durch die Mitglieder hilft diese Debatte der Sozialdemokratie. Fehlt es an demokratischer Kultur, folgt auf einen Apparatschik der nächste. Gibt es Auswahlmöglichkeiten, die für unterschiedliche Politik stehen, bringt eine Wahl durch die Mitglieder frischen Wind für die Partei. Die britische Labour Party hat das kürzlich vorgezeigt und ihre Mitglieder im Zuge der letzten Parteivorsitz‐Wahl mehr als verdoppelt.

Unsere Forderungen an die SPÖ lauten daher:

  • Der oder die Bundesparteivorsitzende der SPÖ soll beginnend mit der nächsten Funktionsperiode von allen Parteimitgliedern in einer Urwahl direkt gewählt werden
  • Wahlen mit Auswahlmöglichkeiten: Abschaffung der einheitlichen Wahlvorschläge durch die Wahlkommission. Jedes Mitglied soll sich bewerben können, sofern es eine gewisse Anzahl an Unterstützungserklärungen erhalten hat.

Dazu haben wir am Wiener Landesparteitag sowie am Bundesparteitag einen Antrag eingebracht. Am Landesparteitag wurde unsere Forderung leider nur einer Arbeitsgruppe zugewiesen, doch in der Rede von Eva Maltschnig sind drei Argumente für die Direktwahl nachzuhören.

Im Vergleich dazu hier eine Beschreibung des Ist‐Zustandes:
Mitgliederversammlungen/Jahreskonferenzen wählen Bezirkskonferenzdelegierte, diese wählen den von einer Wahlkommission vorgeschlagenen Bezirksvorstand. Dieser wählt die Delegierten zum Bundesparteitag. Der Bundesparteitag wählt eine Wahlkommission, die einen Wahlvorschlag für den Parteivorstand erstellt (traditionell immer gleich viele KandidatInnen wie es Plätze gibt, eine Einheitsliste). Der Wahlvorschlag wird dem Bundesparteitag vorgelegt, wenn der Parteivorstand gewählt ist, wählt dieser aus seiner Mitte einen Parteivorsitzenden/eine Parteivorsitzende aus, dieser Vorschlag wird dann dem Parteitag zur Abstimmung vorgelegt.